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Sep
10
2010
Today
Mainzelmännchenglauben

Anhänger einer industriellen Landwirtschaft propagieren diese als Bremserin des Klimawandels. Die Behauptung tönt zwar gut, ist aber derart kurzsichtig wie die Propagierung der Agrotreibstoffe.

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Sind Bodenschätze Fluch oder ein Segen ? E-Mail
Obwohl in Entwicklungsländern immer grössere Mengen an Rohstoff gefördert werden, hat der Lebensstandard der dortigen Bevölkerung beständig abgenommen. Die weltweit angelegte Initiative EITI nährt die Hoffnung auf mehr Steuertransparenz.

Neben Kautschuk besitzt Liberia beachtliche Eisenerzvorkommen in den Nimbabergen an der Grenze zu Guinea und der Elfenbeinküste. Während des 14jährigen Bürgerkriegs, der 2003 beigelegt wurde, stagnierte die Förderung dieses Rohstoffs, auf den die Regierung in Monrovia nun ihre Hoffnung für einen Wirtschaftsaufschwung setzt. Auf der Suche nach dringend benötigten Investoren war Liberia beim Stahlhersteller Arcelor Mittal fündig geworden. Im ersten Schritt will das Unternehmen 1 Millarde US-Dollar in den Bergbau investieren und schrittweise zwischen 15 000 und 20 000 Arbeitsplätze schaffen.
Seit Beginn des Abbaus überweist Arcelor Mittal Monrovia jährlich rund 3,5 Millionen US-Dollar an Gewinnsteuern und sogenannten "Royalities" (Bergwerksabgaben), deren Höhe von den jeweiligen Einkünften abhängt. Weiterhin ist es der Regierung gelungen, Arcelor Mittal zu verpflichten, pro Jahr rund drei Millionen US-Dollar in einen zusätzlichen Fonds für die allgemeine Entwicklung des vom Eisenerzabbau betroffenen Nimba County einzuzahlen. Damit sollen Strassen, Schulen, Krankenhäuser und weitere Infrastrukturprojekte finanziert werden. Denn dazu reichen die Eigenmittel des Staates, der kaum Steuern einnimmt, nicht aus. Auch andere Förderunternehmen, die in Liberia in drei Counties (Distrikten) tätig sind, leisten diese Zahlungen.Welche Projekte Vorrang haben, ermitteln Ausschüsse mit Vertretern von Behörden und der Zivilgesellschaft vor Ort. Vorhaben, denen das Fondskomitee in Monrovia grünes Licht gibt, werden sodann bezuschusst.
Soweit die Theorie. Die Praxis sieht zumindest im Nimba County nach knapp drei Jahren Erfahrung düster aus. "Es werden viel zu wenig korrekt formulierte Projektvorschläge eingereicht, folglich können die bereitgestellten Mittel, mit denen sich die Lebensverhältnisse der direkt Betroffenen verbessern liessen, nicht abfliessen", berichtet Kristian Krempa, der für die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) an der Reform der öffentlichen Steuerverwaltung mitarbeitet.
Gerade in jenen Länder, die mit diesen Gaben der Natur besonders üppig ausgestattet sind, hat die Zahl der Armen in den vergangenen Jahrzehnten auf alarmierende Weise zugenommen. Da auch die Fördermengen von Öl, Gold, Diamanten oder Eisenerz in diesem Zeitraum deutlich gestiegen sind, stellt sich die Frage, wo die entsprechenden Erlöse abgeblieben sind.
Besondere Aufmerksamkeit widmen Steuerexperten den Royalities, die im Mittelpunkt der 2003 beim G-8-Weltwirtschaftsgipfel in Evian-les-Bains vorgestellten Initiative EITI (Extractive Industries Transparency Initiative) steht. EITI ist ein Instrument, das Zahlungsströme von Förderunternehmen an nationale Regierungen rohstoffreicher Länder öffentlich macht. Damit lässt sich immerhin Schwarz auf Weiss nachvollziehen, was Unternehmen an die Regierung zahlen. Da das Geld nach einem festen Schlüssel von oben nach unten verteilt wird, können sich die Begünstigten demnach exakt ausrechnen, welcher Betrag ihnen zusteht.
Mittlerweile beteiligen sich 30 Länder an EITI, nicht nur klassische Bodenschätze, sondern auch - wie im Beispiel Liberias - Waldressourcen sind darin einbezogen.
Das ebenfalls in Westafrika gelegene Ghana hatte beim Auftakt der Initiative eine Vorreiterrolle übernommen. Von den neun grossen Förderunternehmen hatten damals acht sich bereit erklärt, an der freiwilligen Initiative teilzunehmen. "Da eine Absage an die Transparenz-Initiative dem Prestige der Unternehmen geschadet hätte, stiess EITI offiziell auf Zustimmung", vermutet Franklin Ashiadey, damals nationaler EITI-Koordinator in Ghana.
Und deswegen liess man die Prüfungen über sich ergehen. Ein unabhängiger Steuerexperte nimmt seither in der Rolle des „Aggregators" bei den Unternehmen Einblick in die Geschäftsbücher und überträgt die Daten auf spezielle Formblätter. Unstimmigkeiten werden in dem öffentlich zugänglichen EITI-Bericht beim Namen genannt. Bei fast allen überprüften Bergbauunternehmen hatten in der Anfangsphase sich zwar die Besitz- und Beteiligungsverhältnisse verändert; die fälligen Kapitalzuwachssteuern waren demnach jedoch nicht entrichtet worden. Der Grundzins war gleichfalls vorenthalten worden.
Dass der zu verteilende Kuchen trotz gestiegener Fördermengen nicht grösser wurde, hängt vor allem damit zusammen, dass die Unternehmen gewaltige Abschreibungen für Neuinvestitionen geltend machen und so ihren Umsatz, der für die Höhe de Royalities ausschlaggebend ist, klein rechnen. In etlichen ghanaischen Bergbaugemeinden hat der Unmut über die als zu gering empfundene Mittelzuweisungen immer wieder zu öffentlichen Unruhen geführt.
Aber auch die Regierung in Accra hat sich jetzt mit deutlichen Worten über die Höhe der Abgaben beschwert. So wunderte sich der für für Steuerwesen und Wirtschaftsplanung zuständige Minister Kwabena Duffour, dass beispielsweise die nationale Goldförderung 2008 um vier Prozent auf 2,6 Millionen Unzen Feingold angestiegen sei und der Weltmarktpreis für das Edelmetall stark zugelegt habe, die dafür fälligen Abgaben jedoch praktisch unverändert geblieben seien.
Währenddessen ist der ghanaische EITI-Prozess, dessen gesamter Kriterienkatalog bislang nur von Aserbaidschan erfüllt wurde, offenbar stecken geblieben. Im Frühjahr steht jedoch auch für Ghana die vorgeschriebene Validierung an, nicht ohne Grund fürchtet der Minister, dass sein Land von der Liste der EITI-Länder gestrichen wird. Das könne verheerende Folgen heraufbeschwören, sagte der Minister und verwies darauf, dass vor kurzem an der Küste beachtlich grosse Erdöllager entdeckt worden waren. "Wenn es uns nicht gelingt, Transparenz herzustellen, könnten sich unsere Ressourcen wie schon so häufig nicht als Segen, sondern als Fluch erweisen", schloss er.

 

 

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article thumbnail Urwaldzerstörung in Kolumbien. Die Gewinnung von Agrotreibstoffen ist oft mit Vertreibungen und anderen Menschenrechtsverletzungen verbunden.
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Redaktion: Pressebüro Seegrund, Martin Arnold, Urs Fitze, Thomas Veser, Manuela Ziegler, Claudia Rindt,   Design & Webmaster: www.eveline-arnold.ch, Eveline Arnold

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Was kommt zuerst: der Sprit oder das Essen? Natürlich: das Essen. Doch die Apologeten eines neuen Energiezeitalters sehen das etwas anders. Sie relativieren, sie negieren, sie machen Versprechungen – und sie handeln. Weltweit boomen Agrotreibstoffe, gefördert mit Mitteln aus den öffentlichen Haushalten von Ländern und internationalen Organisationen, wie nie zuvor. Die Folgen sind vor allem für die Ärmsten schon jetzt zu spüren. Der Hunger auf der Welt nimmt in erschreckendem Tempo wieder zu. www.brotimtank.org begleitet diese Entwicklung mit Berichten, Reportagen und Hintergrundinformationen aus aller Welt. Wir fühlen uns dem klassischen Journalismus verpflichtet. Kritisch, aber fair und redaktionell unabhängig leistet www.brotimtank.orgeinen...